Allgemeine Geschäftsbedingungen der Computerline GmbH, Schlierbach, für das Projekt Serverline


 
Diese AGB regelt die Zusammenarbeit zwischen Serverline (Firma Computerline GmbH, Schlierbach), nachfolgend Serverline genannt, und ihren Kunden.
Beim Eingang einer Geschäftsbeziehung mit Serverline akzeptiert der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltslos.
 
1. Leistungen und Rechte von Serverline
  1. Serverline stellt Speicherplatz und Dienstleistungen auf ihren Servern zur Verfügung. Serverline behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
  2. Zur Vertragserfüllung kann Serverline Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.
  3. Serverline legt einen grossen Wert auf eine höchste Erreichbarkeit und Zuverlässigkeit ihrer Server und bestrebt, im Rahmen ihrer betrieblichen Resourcen, ihre Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechung zu erbringen.
  4. Serverline fertigt von Ihren Kunden wie in der Vereinbarung bei der Anmeldung Backups an. Diese Backups werden täglich auf einem externen speziellen Backupserver durchgeführt.
2. Vertragsabschluss
  1. Die Registrierung bei Serverline erfolgt schriftlich oder elektronisch auf den vorgegebenen Standartanmeldungen. Der Kunde anerkennt mit der Antragstellung auf einen Vertrag mit Serverline gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und verpflichtet sich zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber Serverline.
  2. Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Absenden der Bestellung.
3. Pflichten und Rechte des Kunden
  1. Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstigen Angebote im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die guten Sitten zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche durch seine Präsentation für Serverline entstehen. Der Benutzer hat sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen, insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonstwie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindung zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt. Serverline ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen. Serverline behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, genauso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte. Vom Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:

    1. Unerlaubtes Glücksspiel, speziell im Sinne des Lotteriegesetzes
    2. Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen
    3. Gewaltdarstellung (StGB 135)
    4. Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197)
    5. Aufruf zu Gewalt (StGB 259)
    6. Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261)

  2. Sofern einem Kunden derartige rechtswidrige Informationen auf unseren Servern bekannt werden, wird er gebeten, dies Serverline mitzuteilen. Serverline wird, sofern möglich, Abklärungen vornehmen und die nötigen und möglichen Massnahmen treffen.
  3. Die Untervermietung der bezogenen Dienstleistungen bei Serverline an Dritte ist nur und ausschliesslich nach entsprechender Vereinbarung mit Serverline erlaubt. Bei zuwiderhandeln behält sich Serverline vor, den entsprechenden Vertrag fristlos zu kündigen und/oder entsprechende Schadenersatzforderungen geltend zu machen.
  4. Der Kunde ist gegenüber Serverline für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.
4. Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
  1. Die Abrechnung erfolgt jährlich voraus. Bei sämtlichen von Serverline ausgewiesenen Preisen ist die Mehrwertsteuer nicht inbegriffen. Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise (Vertrag oder allgemeingültige Preisliste) von Serverline.
  2. Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit dem Vertragsabschluss. Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage. Bei Zahlungsverzug behält sich Serverline rechtliche Schritte und die Sperrung/Löschung der Dienstleistung vor. Für Wiederaufschaltung wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 150.00/h erhoben.
  3. Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten. Für die Vertragserneuerungen gelten die jeweiligen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung gültig sind.
5. Haftung durch Serverline
  1. Serverline gewährt für Ihre Dienstleistungen weder den ununterbrochenen störungsfreien Betrieb, noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen ist hiermit weggebunden.
  2. Serverline fertigt täglich Backups von den Daten der Kunden an, trotzdem übernimmt Serverline keine Garantie für die Integrität der gespeicherten oder über das Internet übermittelten Daten.
  3. Serverline übernimmt keine Verantwortung für Schäden, welche Kunden durch Missbrauch (einschliesslich Viren) von Dritten zugefügt werden.
  4. Jede weitergehende Haftung von Serverline und ihrer Erfüllungsgehilfen für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangener Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschäden aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich weggebunden.
  5. Serverline behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz geltend zu machen gegenüber Benutzern bei Delikten (insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen) auf das Netz oder die Infrastruktur von Serverline.
  6. Der Vertrag wird ohne Kündigung automatisch um ein Jahr verlängert.
6. Störungsbehebung
  1. Serverline stellt zur Unterstützung ihrer Kunden in technischen Fragen betreffend Handhabung und Installation der angebotenen Dienstleistungen einen elektronischen und telefonischen Support zur Verfügung.
  2. Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte, können gegen Serverline keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.
7. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
  1. Die abonnierten Dienstleistungen können für die nächste Periode per E-Mail oder Post gekündigt werden, mit einer zwei Monatigen Kündigungsfrist.
  2. Eine Rückvergütung des Betrages von bereits bezahlten Perioden ist nicht möglich.
  3. Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde Serverline sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.
  4. Löst Serverline den Vertrag auf, weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens Serverline - so wird der bereits vorbezahlte Betrag nicht zurückerstattet.
8. Änderung der ABG´s
  1. Serverline behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Der Kunde wird schriftlich oder per E-Mail über Änderungen informiert. Mit Inkrafttreten der Änderungen gelten die AGB als akzeptiert.
9. Besondere Bestimmungen
  1. Der Gebrauch des Internets birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benutzer. Serverline bemüht sich um eine möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben.
  2. Der Kunde anerkennt die Datenbearbeitung und Datenverwendung, soweit diese zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendig ist. Um dem Kunden einen optimalen Service bieten zu können, gestattet der Kunde die interne Datenbearbeitung und Datenverwendung. Serverline behält sich vor, auf begründetes Begehren Dritter die Identität des Kunden bekannt zu geben.
10. Teilnichtigkeit
  1. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht. Diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtigen Bestimmungen sind durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtsmässige Bestimmungen zu ersetzen.
11. Gerichtsstand
  1. Auf die vorliegenden Regelungen ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. Für allfällige Streitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertrag ergeben, befindet sich der ausschliessliche Gerichsstand in Schlierbach, Schweiz.